In dieser Rubrik sammeln wir interessante Meldungen, die jeweils bis Redaktionsschluss (Datum im Titel) aufgelaufen sind. Die Meldungen müssen nicht notwendigerweise aktuell sein, sondern sind der Redaktion eben an diesem Tag aufgefallen. Die Überschrift bezieht sich in der Regel nur auf eine Nachricht.
In der Kategorie „Kriminalität“ sammeln wir schwere Gewaltdelikte bzw. außergewöhnliche Fälle. In der Regel werden also Morde, Mordversuche, schwere Körperverletzungen und Vergewaltigungen aufgelistet. Raubüberfälle, Bedrohungen, leichte Körperverletzungen und Ähnliches werden nicht mehr aufgeführt.
Die Textpassagen sind wörtliche Zitate aus den Artikeln. Bei von Oliver Janich auf VK geposteten Artikeln sind seine Kommentare (als Zitate in größerer Schrift) nach der Meldung angefügt.
Kriminalität – aktuelle (beispielhafte) Fälle:
Grafschafter Nachrichten | 16.10.17:
Drei Berufsschüler haben am Montagvormittag einen unbekannten Toten in Lingen gefunden. Die Polizei gibt wenig Auskünfte…
Einer Mitteilung der Polizei zufolge handelt es sich vermutlich um einen toten Mann. Genauere Angaben wollte die Polizei auf GN-Nachfrage nicht machen. So ist unklar, wie alt der Mann war, wie lange er bereits am Fundort lag und welche Todesursache in Frage kommt.
Heilbronner Stimme | 13.10.17:
Große Betroffenheit nach Mord an 19-Jährigem
Öhringen Nachdem am Mittwochabend auf dem ehemaligen Laga-Gelände ein 19-Jähriger erstochen wurde, sorgt der Fall auch in den sozialen Netzwerken für große Diskussionen…
Ein 17 Jahre alter deutsch-türkischer Jugendlicher hatte sich an der Radwegbrücke beim Kleinspielfeld mit einem zwei Jahre Älteren zu einer Aussprache getroffen. Der Streit eskalierte. Der Jüngere fügte dem 19 Jahre alten Polen eine Stichverletzung zu. Gegen 23 Uhr starb das Opfer in der Klinik.
Der mutmaßliche Täter war noch am Abend nach der sofort eingeleiteten Fahndung gefasst und verhaftet worden…
Warum sich die beiden Jugendlichen gestritten und an der Radwegbrücke getroffen hatten, ist Gegenstand der Ermittlungen.
Stuttgarter Zeitung | 16.10.17:
Wohnungsbesichtigung eskaliert: Vermieter greift zu Samureischwert, Interessent gibt Gas
Im Kreis Waldshut ist der Streit bei einer Wohnungsbesichtigung dermaßen eskaliert, dass ein Samuraischwert und ein Auto zum Einsatz gekommen sind. Einer der Kontrahenten wurde schwer verletzt…
Wie die Polizei am Montag mitteilte, hat ein 25 Jahre alter Mann mit seinem Auto absichtlich einen 40 Jahre alten Wohnungseigentümer überfahren und dabei schwer verletzt. Der jüngere der beiden Männer war ersten Ermittlungen zufolge zu einem vereinbarten Besichtigungstermin in Hohentengen am Hochrhein mehrere Stunden zu spät erschienen.
Darüber gerieten beide Männer derart in Streit, dass sich der Wohnungseigentümer mit einem Samurai-Schwert bewaffnete und den Konflikt draußen austragen wollte. Daraufhin steuerte der 25 Jahre alte Mann seinen Wagen direkt auf den bewaffneten Gegner zu. Er erlitt schwere Verletzungen und wurde mit einem Hubschrauber in eine Klinik gebracht. Der Fahrer wurde nach der Attacke am Sonntagabend von Beamten festgenommen, ihm wird versuchte Tötung vorgeworfen.
Mannheim24 | 15.10.17:
Am Wasserturm: 24-Jähriger von zehnköpfiger Gruppe angegriffen!
Um kurz nach Mitternacht geht die rund zehnköpfige Gruppe aus bisher unbekannten Gründen auf den 24-Jährigen los, attackiert ihn mit Schlägen und Tritten. Zwei 19 und 20 Jahre alte Männer, die dem jungen Opfer zu Hilfe kommen wollen, werden ebenfalls angegriffen und verletzt.
… Zwei 18-Jährige können schließlich in der Nähe eines Cafés in O4 geschnappt und vorläufig festgenommen werden. Die beiden schweigen zu ihrer Tat. Die Ermittlungen zu den Hintergründen
heute.at | 14.10.17:
Wegen Frau: Asylwerber (42) attackiert zwei Männer mit Messer
In Salzburg ist es Samstagfrüh zu einer Messerattacke gekommen. Ein 42-Jähriger Asylwerber soll mit einem Messer einen anderen Mann (34) wegen eines Streits um eine Frau (31) an der Hand verletzt haben.
Ein Sicherheitsmann (31) wollte einschreiten und erlitt zwei Stichwunden im Rücken.
Der Verdächtige konnte fliehen, wurde laut Polizei aber kurze Zeit später festgenommen. Dabei soll auch eine Polizeibeamtin verletzt worden sein. Der Albaner trug die Tatwaffe bei sich.
Merkur | 16.10.17:
Großeinsatz ausgelöst: Betrunkener randaliert mit Axt
Nach einem Streit mit dem Sohn seiner Lebensgefährtin, rastete ein 36-Jähriger völlig aus. Die Polizei fand mehrere Äxte und Schusswaffen in seiner Wohnung…
Wie die Polizei mitteilte, hatte der 36-Jährige in der Nacht zum Montag nach einem Streit mit dem Sohn seiner Lebensgefährtin mit einer Axt herumgefuchtelt und auf Türen und Möbel eingeschlagen. Der Sohn verließ die Wohnung und informierte die Polizei.
Weil sich der Mann in der Wohnung verbarrikadierte, wurde der Bereich um das Mehrfamilienhaus abgesperrt. Spezialeinsatzkräfte rückten an. Etwa 25 weitere Bewohner mussten das Haus vorübergehend verlassen und in einem nahegelegenen Einkaufszentrum vom Rettungsdienst betreut werden. Nach seiner Festnahme wurde der hochaggressive Mann in eine Spezialklinik eingewiesen.
n-tv | 14.10.17:
Mit nicht zugelassenem Wagen: Betrunkener überfährt Frauen an Haltestelle
Ein Mann fährt mit dem Auto in eine Berliner Straßenbahnhaltestelle. Dort erfasst er zwei Frauen. Eine davon stirbt, die andere kommt schwer verletzt ins Krankenhaus. Der Mann ist betrunken, führerscheinlos und versucht nach der Tat zu fliehen…
An dem Unfallauto waren gestohlene Nummernschilder angebracht. Der 25-Jährige war der Polizei wegen diverser Verkehrsdelikte bekannt.
Focus online | 15.10.17:
In Essener Innenstadt: Männer umzingeln Frau und belästigen sie sexuell: sechs Festnahmen in Essen
Den Ermittlungen zufolge stellten sich die Männer mit syrischer Herkunft (im Alter von 17-32 Jahren) zwei wartenden Frauen (24,27) in den Weg, als diese den Eingangsbereich passieren wollten.
Sie separierten und umzingelten eine der beiden Essenerinnen und belästigten sie sexuell, indem sie ihr u.a. an das Gesäß fassten. Die Frauen flüchteten und suchten an der Lokalität einen Türsteher auf, der die Polizei informierte.
Alle sechs Tatverdächtige nahm die Polizei vor Ort fest.
heute.at | 14.10.17:
75 Tage eingesperrt und vergewaltigt: Frau entkam
Eine 28-Jährige soll in Österreich gefangen gehalten und vergewaltigt worden sein. Die Polizei sucht dringend nach zwei Zeugen.
Bei einer Asylantragstellung am 7. September in Wels hat eine 28-jährige Frau aus Ghana angegeben, in einer ihr unbekannten Wohnung in Österreich 75 Tage lang eingesperrt und vergewaltigt worden zu sein. Es sei aber noch unklar ob eine Straftat vorliegt, sagte die Polizei am Samstag in einer Aussendung.
Sie sagte aus, von einem Landsmann Ende Juni Hilfe erhalten zu haben. Er ermöglichte es ihr per Flugzeug aus der ghanaischen Hauptstadt Accra nach Österreich zu gelangen. Dann sei sie mit einem Taxi zu einer unbekannten Wohnung gebracht worden, wo sie mehrmals vergewaltigt wurde. In der Nacht auf den 7. September konnte sie fliehen.
Der Fall gibt Rätsel auf. Die Angaben der 28-Jährigen sind laut Polizei sehr vage und auch nach der angeblichen langen Gefangenschaft kann sie keine Täterbeschreibung geben.
heute.at | 14.10.17:
In Asylheim: Samurai-Schwert und Cannabis gefunden
Bei der Kontrolle von Asylunterkünften in Wals-Siezenheim (Flachgau) konnte die Polizei in der Nacht auf Samstag ein Samuraischwert sicherstellen.
Die Klinge der gefundenen Waffe misst 65 Zentimeter. Sie war in einem Zimmer versteckt. Außerdem stellten die Polizisten ein halbes Kilogramm Cannabis sicher.
Das Rauschgift wurde bei mehreren Bewohnern des Heimes gefunden. Die Bilanz der nächtlichen Kontrolle: 13 Anzeigen, zwei Männer im Alter von 18 und 20 Jahren wurden wegen fremdenpolizeilicher Angelegenheiten festgenommen und ins Polizeianhaltezentrum gebracht.
heute.at | 16.10.17:
Unter Drogen: 17-Jährige zündeten Haus an
Nach dem Wohnhausbrand am Samstag in St. Pölten konnte die Polizei die Brandstifter ausforschen. Es handelt sich um zwei 17-Jährige.
Aus Langeweile und unter Drogeneinfluss zündeten zwei arbeitslose 17-Jährige am Samstag einen Mistkübel in St. Pölten an, das Feuer griff auf ein Wohnhaus über, die Folge war ein Großbrand – “Heute” berichtete.
Es war nicht das erste Mal, dass die beiden Feuerteufel Mistkübel in Brand steckten. Beim Verhör waren sie geständig und gaben an, dass ihnen nicht bewusst gewesen sei, dass die Brände so eine Dimension annehmen könnten, dass Personen verletzt oder sogar getötet werden könnten. Auch war ihnen das Ausmaß eines dabei entstehenden Sachschadens nicht bewusst.
Jouwatch | 16.10.17:
Malmö: „Männer“ kapern ganzen Supermarkt
Mitten in der schwedischen Migrantenhochburg Malmö „kidnappten“ vier „Männer“ einen ganzen Supermarkt. Sie ließen den Einkaufsbetrieb einen ganzen Tag weiterlaufen, bis die Polizei ihrem munteren Treiben ein Ende setzte.
Die jungen „Männer“ im Alter von 21 bis 28 schmissen kurzerhand das gesamte Personal raus und übernahmen den Laden unbemerkt – samt der kompletten Einnahmen…
Vorausgegangen waren monatelange Drohungen gegen den Supermarktbesitzer. Sie erpressten ihn und drangen sogar bewaffnet in sein Haus ein. Völlig eingeschüchtert und fertig von dem andauernden Drohszenarium flüchtete der für eine kurze Erholungspause mit Freunden nach Dänemark.
Laut Medienberichten nutzte die kriminelle Gang seine Abwesenheit und „übernahm“ am Mittwoch kurzerhand sein Geschäft.
Das Personal sei nach dem Rausschmiss zu verängstigt gewesen, um die Polizei zu rufen. 24 Stunden spielten die Kriminellen Geschäftsinhaber, füllten sogar Regale auf und kassierten in bar. Erst als die Nachricht über die „feindliche Übernahme“ den Ladenbesitzer erreichte, rief dieser die Polizei, die eine Patrouille schickte.
Kriminalität – Fälle aus der Vergangenheit:
heute.at | 16.10.17:
Obduktion: Frau wurde in ihrer Wohnung ermordet
Das Obduktionsergebnis nach der Bluttat in Neunkirchen liegt vor. “Der Verdacht des Fremdverschuldens hat sich bestätigt”, so Erich Habitzl von der Staatsanwaltschaft.
Nach der Bluttat in einer Wohnhausanlage in der Triesterstraße in Neunkirchen vergangenen Mittwochabend wurde die Obduktion der Leiche von Frieda L. (70) durchgeführt. Das Ergebnis: Fremdverschulden, tödliche Verletzungen durch mehrere Schnitt- und Stichverletzungen…
Die (Sicherheits-)Tür zur Wohnung war nicht aufgebrochen worden, was für Spekulationen sorgt.
Focus online | 16.10.17:
Mordprozess: Freiburg ringt um Sicherheit: Wie der Mord an Maria L. die Stadt verändert hat
Am Montag jährt sich die Tat in Freiburg zum ersten Mal. Sie hat die Universitätsstadt verändert. Und löste, noch vor dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt im Dezember, überregional Debatten über die deutsche Flüchtlingspolitik aus…
“Freiburg ist in der Realität angekommen”, sagt der Polizeipräsident. Und: “Über mehr Polizei auf der Straße freuen sich die Menschen in der Stadt und sind dankbar. Das war nicht immer so.” Eine erste Bilanz zeige, dass die Zahl der Straftaten in den vergangenen Monaten um mehr als zehn Prozent zurückgegangen sei.
Nicht verringert habe sich das Engagement der Flüchtlingshilfe, sagt Freiburgs Sozialbürgermeister Ulrich von Kirchbach (SPD). “Die Tat eines einzelnen hat nicht zu einem generellen Stimmungswandel geführt.” Das berichten auch örtliche Gruppen der Flüchtlingshilfe.
Jo, mehr Polizei, aber immer noch alle reinlassen. Linksgrüne Ideologie ist eine GEISTESKRANKHEIT.
heute.at | 14.10.17:
Erotik-Model (27) biss Frau Ohr ab: Haftstrafe
Chloe Hammond (27) muss ins Gefängnis. Sie hatte im Zuge eines Streits im Straßenverkehr einer anderen Frau das Ohr abgebissen…
Hammond saß in ihrem silbernem Audi TT im langsamen Londoner Verkehr und war mit ihrem Handy beschäftigt. Die Passantin Julie H. wollte sie mit einem Klopfen an das Autofenster dazu bewegen, das Mobiltelefon wegzulegen. Das brachte Hammond zum Ausrasten.
Hammond parkte ihren Wagen und attackierte die Dame, trat ihr in den Bauch und verbiss sich in ihr Ohr – laut Zeugen “wie ein Hund mit einem Beißspielzeug”. Julie H. wurde ein Teil des Ohres abgerissen, sie musste auf Wiederherstellungschirurgie zurückgreifen.
n-tv | 15.10.17:
Kind ermordet, Frau vergewaltigt: Befreite Familie berichtet aus Geiselhaft
Fünf Jahre verbringt die Familie Boyle im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet in der Hand verschiedener radikalislamischer Gruppen. Nach ihrer Befreiung wird deutlich, welche Gräueltaten sie in dieser Zeit erlebt haben…
Boyle warf dem Hakkani-Netzwerk vor, 2014 eines seiner Kinder, eine kleine Tochter im Säuglingsalter, ermordet und seine Frau vergewaltigt zu haben. Aus “Dummheit und Bosheit” hätten sich die Entführer für seine wiederholte Weigerung gerächt, auf ihre Forderungen einzugehen. Um welche Forderungen es sich handelte, sagte Boyle nicht.
Das Hakkani-Netzwerk wird von Siradschuddin Hakkani angeführt, der auch stellvertretender Anführer der Taliban ist. Die Gruppierung wurde lange verdächtigt, Verbindungen zur pakistanischen Militärführung zu haben…
Die kanadische Regierung begrüßte die “langersehnte Rückkehr” der Familie nach Kanada.
The Guardian | 06.10.17:
Las Vegas shooting: YouTube alters search algorithm over fake Las Vegas conspiracy videos
Site initially defended its performance during breaking news – but later made tweaks to better promote reputable sources.
On Wednesday, a YouTube spokesperson insisted the site was highlighting reputable videos and said conspiracy videos the Guardian discovered on its search page did not violate its standards. But less than 24 hours later the company altered its position, implementing changes to its platform in a direct effort to better promote reputable sources.
A YouTube source confirmed on Thursday that the company tweaked its search algorithms late on Wednesday night, hours after survivors and victims’ relatives criticised the company for prominently featuring videos with hoax claims. YouTube had been working on this change for months and decided to push it out early this week, the source said. It is unclear how the new algorithm functions or whether it is effective in downgrading falsified accounts of the attack.
YouTube declined to answer questions about the changes, which were first reported in the Wall Street Journal…
A “Las Vegas shooting” search on Thursday, after the algorithmic change had taken place, produced substantially more reputable videos, mostly from mainstream news sources. One conspiracy video still featured prominently, however, along with a warning from the creator of the clip that YouTube was trying to censor it. It later disappeared.
Sogar die Lügenpresse hat schon zugegeben, dass Lietube lügt.
Prep For That | 10.10.17:
Why Did Hollywood Suddenly Expose Harvey Weinstein?
Suddenly exposing Weinstein after decades of cover-ups seems absurd
Weinstein deployed the same tactic as De Niro when ousted
What happened to Weinstein and De Niro’s vaccine safety documentary?
The 15th annual Tribeca Film Festival was one to remember. It will long be remembered as the one whereas Tribeca co-founder and Hollywood legend, Robert De Niro, was condemned for attempting to show Andrew Wakefield’s vaccine safety documentary, Vaxxed. Filmmakers threatened to remove their films from Tribeca’s lineup if De Niro didn’t comply with the removal of the screening. And he most certainly complied.
However, De Niro went on to discuss his child’s Autism in public settings and eventually claimed that he’d be working on his own vaccine safety documentary with the now embattled Hollywood executive, Harvey Weinstein. And then things went crickets…
“Something is there with vaccines, because they’re not tested in some ways the way other medicines are, and they’re just taken for granted and mandated in some states,” he explained. “And people do get sick from it. Not everybody, but certain people are sensitive, like anything, penicillin.”
“I’m working on something else,” De Niro said. “Harvey Weinstein and I are working on doing a documentary, but I don’t what to talk much about it, because when I talk about it, something happens. But that’s what we plan to try to do.”
Interessanter Aspekt.
YouTube: GLOBAL News | 14.10.17:
Judge Jeanine Pirro RIPS Clintons And Obamas Affiliation With Weinstein(VIDEO)!!
Judge Jeanine Pirro rips Clintons and Obamas affiliation with Weinstein. Judge Jeanine opening statement expose what Harvey Weinstein did for Bill. Hollywood star Harvey Weintein donated $10,000 to Bill Clinton in 1998 to support his defense fund. Weinstein has also donated $250,000 to the Clinton Foundation, as well as a total of $75,000 to the campaigns of both Bill and Hillary Clinton and Barack Obama.
Judge Jeanine geht voll ab. Sagt sogar, dass da noch viel mehr kommt, inklusive Kindesmissbrauch.
Da sie das bei Fox sagen darf, ist das ein Zeichen, dass sie sich recht sicher fühlt diesbezüglich.
MUST SEE.
„Flüchtlingskrise“:
Wiener Zeitung | 15.10.17:
Klimawandel: “Es geht ums Überleben”
“Wiener Zeitung”: Forscher warnen, dass extreme Hitze in Bangladesch, Pakistan und Indien bis zum Ende des Jahrhunderts bis zu eine Milliarde Menschen vertreiben könnte. Wir blicken beim Thema Klimawandel und Migration vor allem nach Afrika, aber was ist mit dem Rest der ärmeren Welt?
Louise Baker: In Asien lebt die größte Zahl an Menschen, die durch den Klimawandel betroffen sind, viele davon in Küstenstädten, die Regionen sind dicht besiedelt. Andere Gegenden sind aber auch betroffen…
Wie viele Klimaflüchtlinge sind tatsächlich unter jenen, die derzeit von Afrika nach Europa kommen wollen?
Ich denke nicht, dass der Klimawandel der einzige Faktor ist. Junge Männer müssen meist zum Wohl der Familie beitragen. Viele arbeiten in der Landwirtschaft – rund 80 Prozent der Afrikaner sind auf Subsistenzwirtschaft angewiesen…
Haben diese Gruppen wirklich genug Geld, um zu migrieren?
Die Wenigsten können sich die Reise leisten. Und von jenen, denen es gelingt, genug Geld zu sammeln, schaffen es die Wenigsten nach Europa. Viele sitzen letztendlich den Städten Nordafrikas fest und werden zurückgeschickt. Klima und Migration hängen kausal zusammen, aber die Klimaveränderungen sind nie der einzige Grund für eine solche Entscheidung. Bliebe den Menschen eine Perspektive in ihren Heimatländern, würden die Allermeisten bleiben. Sicher ist, dass der Klimawandel ein immer größerer Faktor wird, wenn wir das Problem nicht in den Griff bekommen.
Wie viele Menschen werden sich global wegen des Klimawandels auf den Weg machen?
Das ist sehr schwer zu sagen. Schätzungen für das britische Verteidigungsministerium gehen davon aus, dass bis 2045 rund 135 Millionen Menschen durch Wüstenbildung und Dürre migrieren könnten, 65 Millionen davon in Afrika. Andere sprechen von 200 bis 250 Millionen. Die negativsten Szenarien sprechen von bis zu zwei Milliarden Menschen – eine undenkbare Anzahl.
Politik, Justiz, Wirtschaft etc.:
Focus online | 16.10.17:
…Doch gewonnen ist für die Bundes-SPD noch nichts. Zwar ist die SPD in Niedersachsen stärkste Kraft – doch abermals steht sie vor dem Problem, dass es keine linke Mehrheit gibt. Rot-Grün wurde abgewählt, die FDP will keine Ampel. Also könnte die SPD auch in Niedersachsen in einer großen Koalition landen – die ihr auf Bundesebene so schlecht bekommen ist.
Ausgerechnet der erste Erfolg könnte dazu führen, dass die SPD nun weiter vor sich hin wurstelt, statt die Kritik der Wähler ernst zu nehmen. Dass potenzielle Hoffnungsträger wie Manuela Schwesig oder Olaf Scholz derzeit wenig erpicht darauf scheinen, Verantwortung zu übernehmen, zeigt, dass die SPD den Ernst der Lage noch nicht vollständig erkannt hat. Wer sich jetzt nicht verbrennen will, um später anzugreifen, hat sich offenbar noch nicht mit der Möglichkeit auseinandergesetzt, dass später keine Partei mehr da sein könnte, die es zu übernehmen lohnt. Zumindest keine, die noch ernsthaft einen Kanzlerkandidaten aufzustellen braucht.
Cicero | 16.10.17:
CDU NACH NIEDERSACHSENWAHL – Die schwerhörige Kanzlerin
Bei den Wahlen in Niedersachsen wurde die CDU für das Verhalten von Angela Merkel nach den Bundestagswahlen bestraft. Ohne Demut und Einsicht verfolgt sie das Ziel des Machterhalts um jeden Preis und nimmt die programmatische Pleite ihrer Partei in Kauf…
Die SPD hat massiv von Nichtwählern und früheren CDU-Wählern profitiert. Und die niedersächsische CDU um den Spitzenkandidaten Bernd Althusmann kam in den vergangenen Wochen in den Abwärtssog der Bundes-CDU. Ein Abwärtssog, der sich nach dem miserablen Wahlergebnis der Bundestagswahl weiter fortgesetzt hat, ja, erst richtig verstärkt hat.
Die Wahl der sechs Millionen Wahlberechtigten im Flächenland Niedersachsen darf insofern als Nachwahl zur Bundestagswahl betrachtet werden. Dabei wurde die SPD nach ihrem historischen Tief der 20,5 Prozent dank eines vertrauenswürdigen Kandidaten verwöhnt, die AfD mit ihren sechs Prozent (bei der Bundestagswahl lag sie in Niedersachsen zwischen 9 und 10 Prozent) nicht mehr in dem Maße als Denkzettel benutzt. Und die CDU wurde abermals getunkt.
Das hat damit zu tun, dass die CDU, namentlich ihre Vorsitzende Angela Merkel, nach den schwachen 32,9 Prozent bei der Bundestagswahl nicht einmal einen Anflug von Demut und Einsicht gezeigt hatte. Sie könne nicht erkennen, was man hätte anders machen sollen, sagte die Kanzlerin in bizarrer Indolenz, um nicht zu sagen: Ignoranz gegenüber dem Wählerwillen, der sich am 24. September manifestiert hatte…
Merkels Strategie folgt dabei nur einem Ziel: dem Machterhalt. Genauer: ihrem Machterhalt. Um jeden Preis. Der Preis ist die programmatische Insolvenz der CDU.
n-tv | 16.10.17:
AFD: Niedersachsen-Wahl zeigt vor allem Schwäche Merkels
Der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland, sagte am Montag in Berlin: «Ich glaube, dass das der Anfang vom Ende der Regierung Merkel ist.» Das Ergebnis der Landtagswahl sei die Folge einer Politik, die in der CDU-Basis nicht mehr auf große Akzeptanz stoße.
Dass die AfD in Niedersachsen bei der Landtagswahl am Sonntag nur etwa halb so stark abgeschnitten hat wie bei der Bundestagswahl, erklärten Gauland und Parteichef Jörg Meuthen mit regionalen Besonderheiten und Querelen im Landesverband.
Der in der niedersächsischen AfD umstrittene Landeschef Paul Hampel nahm an der AfD-Pressekonferenz in Berlin nicht teil. Hampel werde sich in Niedersachsen den Fragen der Journalisten stellen, sagte Meuthen.
Mehrere Mitglieder des Landesvorstandes hatten am Wahltag in einem Mitgliederrundschreiben dafür geworben, möglichst bald einen Parteitag abzuhalten und die Wahl des Landesvorstandes vorzuziehen.
FAZ | 16.10.17:
Merkel: Ergebnis in Hannover schwächt mich nicht
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das schlechte Abschneiden ihrer Partei bei der Landtagswahl in Niedersachsen auf eine dortige Zufriedenheit mit der Landespolitik zurückgeführt. Die CDU habe engagiert gekämpft, aber es sei deshalb nicht einfach gewesen, Wahlkampf zu führen, sagte Merkel am Montag in Berlin.
Neue Osnabrücker Zeitung | 16.10.17:
AfD-Landeschef Hampel sieht keinen Anlass für Rücktritt
Nach getrennten Wahlpartys tritt die AfD-Führung auch am Montag getrennt auf. Landeschef Armin-Paul Hampel will nicht zurücktreten. Der AfD-Bundesvorsitzende wünscht sich mehr Harmonie…
Den Angriff auf seinen Führungsstil konterte der Vorsitzende: „Dass ein Landesvorsitzender führt, das ist in jeder Partei, in jeder Firma und in jedem Verein so. Ein Vorsitzender führt.“ Es gebe aber Mitglieder innerhalb der Partei, die alles unternähmen, um einen Erfolg der AfD zu torpedieren.
PI-News | 15.10.17:
Kurz vor der Landtagswahl rechnet eine Kreisvorsitzende mit dem desaströsen Kurs ihrer Partei ab und übt indirekt schwere Kritik an der Kanzlerin. Ihre Brandmail an die Mitglieder lässt tief in die Seele einer politisch verwundeten Partei blicken…
Die CDU-Kreischefin hat auch allen Grund, auf Merkel sauer zu sein. Sie verlor ihren Wahlkreis Hildesheim wegen fehlender 1992 Stimmen und flog aus dem Bundestag. Bertram schmerzt, dass ausgerechnet die Stimmenzuwächse der AfD und FDP für ihre politische Bauchlandung sorgten. Womit mal wieder bewiesen wäre, dass die AfD wirkt, auch ohne direkt an den Hebeln der Macht zu sein…
Die Mail enthüllt in aller Schärfe das Innenleben einer politisch vergewaltigten und zum Schweigen verurteilten Partei, bei der sich inzwischen so viel Druck aufgebaut hat, dass der Deckel kurz vor dem Abspringen ist. Es rumore kräftig in der Partei, Austritte, nicht wenige Mitglieder forderten eine Wende nach rechts. Die Kreischefin selbst hält ein Aufstellen „weiter in der Mitte“ für notwendig.
n-tv | 15.10.17:
Als Minister nach Berlin: Herrmann findet Mandat nicht so wichtig
Noch ist Joachim Hermann Innenminister in Bayern, doch der CSU-Politiker fühlt sich zu Höherem berufen. Hermann hat zwar kein Bundestagsmandat, das ist für ihn aber kein Hinderungsgrund für einen Wechsel nach Berlin.
… Herrmann hatte bei der Bundestagswahl im September kein Mandat errungen, weil er auf Platz eins der CSU-Liste kandidiert hatte, aber nicht als Direktkandidat antrat. Die CSU holte trotz ihres schlechten Abschneidens in allen 46 Wahlkreisen in Bayern das Direktmandat.
wallstreet:online | 16.10.17:
Jamaika: Kubicki stellt Hürden auf, die keine sind
Zwei Tage vor ersten Sondierungsgesprächen im Bund hat FDP-Vize Wolfgang Kubicki vermeintliche rote Linien deutlich gemacht. “Aus unserer Sicht geht es ohne Einwanderungsgesetz nicht, und es geht aus unserer Sicht auch nicht ohne eine Abschaffung des Soli”, sagte Kubicki am Montagmorgen im ARD-“Morgenmagazin”. “Wir werden in keine Koalition eintreten, in der nicht festgeschrieben wird, dass der Solidaritätszuschlag ausläuft.” Die “größten Hürden” sieht Kubicki indes in der Migrationspolitik. “Denn ich vermute, dass die CSU auf der Grundlage des österreichischen Ergebnisses jetzt völlig falsche Schlüsse ziehen wird. Und das wird der härteste Brocken werden.”
… Kubicki “vermutet”, die CSU werde nach der Österreich-Wahl “völlig falsche Schlüsse ziehen”. Die Schlüsse sind in der Tat sehr naheliegend, nämlich dass der Wähler eine konsequente Haltung gegen eine ungebremste Zuwanderung honoriert. Zwei Drittel der Wähler in Österreich haben Parteien gewählt, die mit diesem Thema in den Wahlkampf gegangen sind. Und die CSU wird zu Recht die Folgerung ziehen, dass das, was in Österreich richtig war, in Bayern nicht falsch ist. So unterschiedlich sprechen und denken Bayern und Österreicher schließlich nicht. Zwischen den Positionen, die Lindner vertritt und denen von Kurz oder Söder gibt es aber keine unüberbrückbaren Gegensätze. Das Schicksal der FDP hängt davon ab, ob Kubicki am Schluss auf die Lindner-Linie einschwenkt oder Lindner auf die Kubicki-Linie.
Focus online | 16.10.17:
Wahlsieger Kurz sieht in ÖVP-Sieg proeuropäisches Signal
Fünf Monate nach dem Bruch der rot-schwarzen Koalition haben die Österreicher vorzeitig ein neues Parlament gewählt. Nach ersten Hochrechnungen ist ÖVP-Spitzenkandidat der klare Sieger der Wahl, der 31-Jährige wird höchstwahrscheinlich zum jüngsten Kanzler der österreichischen Geschichte.
Die rechtsnationale FPÖ kann fast ihr Rekordergebnis aus dem Jahr 1999 toppen. Die SPÖ von Noch-Bundeskanzler Christian Kern streitet sich mit der FPÖ um Platz Zwei, die Grünen sind stark abgestürzt. Als wahrscheinlichste Koalitions-Variante gilt nun ein Bündnis aus ÖVP und FPÖ…
ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz lässt nach seinem Sieg bei der Parlamentswahl in Österreich keinen Zweifel an der proeuropäischen Ausrichtung einer künftigen Regierung. Die Wähler hätten ein klares proeuropäisches Signal gegeben, sagte Kurz der Deutschen Presse-Agentur am Montag. “Es ist ein gutes Ergebnis für Europa. Die ÖVP war und ist die Europa-Partei in Österreich.”
Die Gestaltung der EU-Politik werde gerade während der Zeit des österreichischen EU-Ratsvorsitzes in der zweiten Jahreshälfte 2018 eine der zentralen Aufgaben der künftigen Regierung sein, meinte Kurz. Der Reformbedarf sei allerdings klar. Es werde in Zusammenarbeit mit Kanzlerin Angela Merkel und anderen darum gehen, Europa zum Positiven zu verändern.
Zeit online | 16.10.17:
Wahl in Österreich: “Das Ergebnis ist katastrophal”
Das Wahlergebnis in Österreich zeige die Unzufriedenheit mit der Flüchtlingspolitik, heißt es von der FDP. Vertreter der Linken sind besorgt – die AfD freut sich.
Deutsche Politiker äußern sich besorgt über das gute Ergebnis der rechtspopulistischen FPÖ bei der Nationalratswahl in Österreich. Das Erstarken der Rechtspopulisten zeige noch einmal, wie unzufrieden die Europäer mit der aktuellen Situation seien, sagte FDP-Präsidiumsmitglied Lambsdorff…
Lambsdorff sieht den Wahlausgang jedoch nicht als Rückschlag für die Reformideen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron oder von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Er hoffe eher, dass eine neue österreichische Regierung – voraussichtlich unter dem konservativen ÖVP-Chef Sebastian Kurz – die Themen Zuwanderung, Sicherheit und Wirtschaftsreformen konstruktiv im Sinne von Macron angehe. Kurz vertrete zwar harte Positionen, man könne aber grundsätzlich auf europäischer Ebene mit ihm arbeiten, sagte Lambsdorff.
wochenblick.at | 16.10.17:
SO BESCHIMPFEN SIE DIE WÄHLER: Linke Anti-Wahl-Demo: „Österreich du Nazi“
Linksextreme haben eine Demo angekündigt, wenn die Nationalratswahl nicht nach ihren Vorstellungen ausfällt. Tatsächlich marschierten sie dann Sonntag Abend vor dem Parlament auf.
Die Gruppe, welche sich auf Facebook „Autonome Antifa“ nennt, posierte vermummt vor dem Parlament. Auf einem großen Transparent stand: „Österreich du Nazi“. Eine ähnliche Aktion führte die Truppe nach der Bundespräsidentenwahl im Dezember 2016 durch. Auffällig: Die Linksextremen demonstrieren immer öfter gegen Wahlergebnisse, die ihnen nicht passen.
Stein des Anstoßes dürfte der sogenannte „Rechtsruck“ in Österreich sein. Tatsächlich hätten die Parteien ÖVP und FPÖ eine glatte Mehrheit, wenn sie in einer Regierung zusammenfinden würden. Ein Grund für die Demo der Linken könnte auch das mögliche Ausscheiden der „Grünen“ aus dem Parlament sein. Auf Facebook gab sich die Antifa kämpferisch: Nein zu Schwarz-Blau! Raus auf die Straße! Szenekenner gehen davon aus, dass es nun laufend zu öffentlichem Protest kommen dürfte…
Strafrechtliche Konsequenzen gab es für diesen staatsfeindlichen Akt offenbar nicht.
Auch brisant: Wie bereits vor Monaten berichtet gibt es außerdem zahlreiche Hinweise, dass die Gruppe Kontakt zur verbotenen Extremisten-Plattform „Indymedia“ haben dürfte.
krone.at | 16.10.17:
Polizei ermittelt: Unfassbar: Satiremagazin ruft zum Mord an Kurz auf
Europäische Medien feiern ÖVP-Chef Sebastian Kurz als den österreichischen Macron, kommen zum Teil aus dem Schwärmen nicht mehr heraus. Ganz im Gegenteil das deutsche Satiremagazin “Titanic”, das den Bundeskanzler in spe in einem Posting auf Twitter mit einem jungen Hitler vergleicht und zum Mord an ihm aufruft! Die Polizei ermittelt.
Die Reaktionen haben sich die Urheber aber wohl anders vorgestellt: Anstatt Zustimmung zu diesem “Scherz” zu bekommen, fragen sich die meisten Twitter-User, ob die Leute hinter dem Cartoon “wahnsinnig” geworden seien.
So schrieb einer von ihnen: “Viele ‘Linke’ denken wirklich so – damit ist dann ‘Satire’ kein Scherz mehr, sondern Volksverhetzung.”…
“Das ist der Gipfel an Geschmacklosigkeit und kriminieller linkskaputter Mordaufruf und Verleumdung”, postete ein anderer. Dass es ein “Aufruf zu einer Straftat” sei, findet auch ein weiterer User: “Das hat nichts mit Satire zu tun.”
Nach Informationen von krone.at erging eine Sachverhaltsdarstellung der heimischen Polizei an die Staatsanwaltschaft.
heute.at | 15.10.17:
Wahlkarte gestohlen: Wiener darf nicht wählen
Ein Simmeringer muss bei der diesjährigen Nationalratswahl aussetzen. Er kann sein Kreuz nicht setzen, weil dem Post-Zusteller seine Wahlkarte gestohlen wurde…
Der Wiener wandte sich an die Wahlbehörde mit der Bitte, auf eine neue Wahlkarte – vergeblich. Eine Duplikat könne nicht ausgestellt werden. Einzige Ausnahme: Die vorhandene Wahlkarte ist beschädigt. In diesem Fall wird sie ausgetauscht.
Im Wahllokal könne der Simmeringer ebenfalls nicht sein Kreuzerl setzen, da er auch in dem Fall seine Wahlkarte vorzeigen müsste. Dadurch soll vermieden werden, dass jemand seine Stimme zwei Mal abgibt.
Deutschlandradio | 14.10.17:
Österreich vor der Wahl: Wo auch Migranten die FPÖ wählen
Noitzmühle gilt als Problemviertel von Wels, auch wegen des hohen Ausländeranteils. Bürgermeister Andreas Rabl von der rechtspopulistischen FPÖ setzt auf “Integrationsdruck”: Ohne Deutsch keine Wohnung, lautet sein Credo. Das kommt auch in Noitzmühle an – denn Migrant ist nicht gleich Migrant.
… Viele Ungarn kamen nach dem Aufstand 1956, auch Tschechen, Polen, später Jugoslawen. Vietnamesische Flüchtlinge und Arbeitsimmigranten aus der Türkei. Immer gab es viel Hilfsbereitschaft. Und viele Vorurteile und Klagen. Heute schimpfen selbst Migranten über Migranten.
“Ich bin selber Ausländer, aber es sind sehr viele Ausländer dabei, die hier leben, die sich überhaupt nicht integrieren. Es ist katastrophal.”
Eine junge Frau eilt aus einem der vier Hochhäuser… “Also wir sind Gott sei Dank nicht so.” Mit Mutter und Bruder floh sie vor dem Krieg. Bei der letzten Wahl in Wels hat sie für die FPÖ gestimmt. “Ich hab’s ja selber gewählt.”
Sie lächelt ein wenig verlegen. Warum? “Keine Ahnung, das weiß ich nicht. Aber es sollte eigentlich… Es ist schlimm, dass es so viele Leute gibt, die nicht arbeiten wollen.” Sie ist heute Morgen aus der Fabrik gekommen, von der Nachtschicht. Sie hat drei Kinder. “Ich krieg’ das hin. Man soll sich integrieren, anpassen! Und das machen die nicht.” Die Ausländer? “Ich bin selber einer, ja, das stimmt. Aber ich bin stolz drauf, weil, ich hab mich angepasst. Beziehungsweise meine ganze Familie hat sich angepasst.”…
Im Bus zurück Richtung Innenstadt streiten zwei junge Burschen, wie das englische Wort “rabbit” geschrieben wird. Sie wetten um einen Kebab. Zwei Hänflinge in superengen Hosen. Der kurdisch-stämmige Ümit, 16, trägt eine stylische Frisur, der aus Albanien kommende Bunjamin, 17, ein umgedrehtes Käppi. Eigentlich, erzählen sie, war es immer gut in Wels: “Hier hat man viele Freunde und viele gute Freizeitmöglichkeiten. Man kennt ja auch jeden.” Doch der Ton sei rauer geworden. “Wir werden hier oft sehr gehasst. Früher war das Leben noch normal. Aber seitdem mehr Flüchtlinge gekommen sind, hat man mehr Hass auf Migranten.”
Ümit winkt ganz lässig ab: “Mich interessiert das nicht. Weil ich bin Österreich geboren und ich fühle mich auch wie ein Österreicher. Nur: Ich hab kurdische Wurzeln.”
B.Z. | 15.10.17:
Dieser soll an Staatssekretärin Chebli (39, SPD) gewandt gesagt haben: „Ich habe hier keine so junge Frau erwartet. Und dann sind Sie auch noch so schön.“
Die Staatssekretärin war am Samstag zu Gast bei einem Forum der Deutsch-Indischen Gesellschaft und wurde erst nicht erkannt. Dann fühlte sie sich von einem Ex-Botschafter beleidigt.
Cheblis Reaktion auf Facebook: „Ich war so geschockt und bin es immer noch. Ich bin jedenfalls ans Pult: ,Sehr geehrter Herr Botschafter a. D., es ist schön, am Morgen mit so vielen Komplimenten behäuft zu werden.‘“ Danach soll Totenstille im Saal geherrscht haben. Den Namen des Ex-Diplomaten will Chebli nicht nennen.
Sputnik | 14.10.17:
(KOMMENTARE: Willy Wimmer)
Es kommt auf die Sprache an. Das konnte man hören, als der amerikanische Präsident Trump über das Nuklearabkommen mit dem Iran sprach. Das war eine Kriegserklärung…
Niemand kann bestreiten, dass es im Nahen und Mittleren Osten riesige Probleme gibt. Eines davon ist der Bürgerkrieg in Syrien, der von den Vereinigten Staaten, England und Frankreich losgetreten worden ist, als ein Friedensabkommen mit Israel vor der Türe stand. Es ist der Russischen Föderation zu verdanken, dass das internationale Recht überhaupt in dieser Region und darüber hinaus eine Überlebenschance hat.
Präsident Trump öffnet die “Zeit der großen Lüge”. Wie wir die USA einschlägig kennen, wird das Füllhorn der zielgerichteten Lügen uns umtreiben oder das zumindest versuchen. Trump hat es bisher versäumt “Frieden” zu können. Nach der Rede kann die Welt sich warm anziehen. Er kann offensichtlich “Krieg”.
Deutschlandradio | 13.10.17:
IWF-Tagung in Washington: Schäuble übergibt Staffelstab bei G20-Finanzministern
Wolfgang Schäuble (CDU) sei ein Fels gewesen, sagte IWF-Chefin Christine Lagarde in Washington. Der scheidende Bundesfinanzminister nimmt Abschied von der internationalen Finanzszene und übergibt bei der Jahrestagung von Internationalem Währungsfonds und Weltbank an seinen argentinischen Kollegen Luis Caputo…
Schon als französische Finanzministerin vor ihrer Zeit an der IWF-Spitze hatte Lagarde eng mit Schäuble zusammen gearbeitet. Ein Lob, über das sich Schäuble sichtlich freute in Washington:
“Ich weiß auch, dass man Lob beim Abschied nicht zu ernst nehmen darf, aber ich habe in den acht Jahren versucht, mein Bestes zu tun, und meine Überzeugung, die ich auch gerade bei den internationalen Bankern gesagt habe, war schon: Ich glaube für Deutschland sind Lösungen nur gut, die Europa stark machen und für jeden von uns sind nur Lösungen gut, die die Welt nachhaltiger machen.”
Zuvor hatte Schäuble beim Internationalen Bankenverband ein Plädoyer gehalten für die globale Zusammenarbeit, gerade als Finanzelite habe man die Verantwortung zu zeigen, dass eine wertebasierte Politik zum Erfolg führe. Die Bedeutung internationaler Zusammenarbeit, bei Handelsfragen, beim Klimaschutz und bei der Finanzregulierung hob auch Lagarde hervor.
n-tv | 16.10.17:
Spaniens Ultimatum an Katalonien: Über allen Pfaden schwebt Artikel 155
Katalonien reagiert auf Madrids Frist mit einem Gegenangebot. Spaniens Zentralregierung bleibt hart: Barcelona hat nun drei Tage Zeit, seine Unabhängigkeitsabsicht zu begraben. Danach ist vieles möglich – bis zur Selbstentmachtung Madrids…
Die Forderung war denkbar einfach: Puigdemont sollte bis Montag 10 Uhr klarstellen, ob er in seiner verwirrenden Rede in der vergangenen Woche nun die Abspaltung Kataloniens erklärt habe oder nicht. Zugleich machte Madrid klar: Alles andere als ein klares Nein werde als Unabhängigkeitserklärung der Region aufgefasst. Genau dies hat Puigdemont mit seinem Brief nun getan. In der Konsequenz tritt das zweite Ultimatum in Kraft, das Rajoy an Puigdemont übermittelt hatte. Bis Donnerstag um 10 Uhr hat die Regionalregierung Zeit, ihre Entscheidung zu revidieren…
Sollte Barcelona auch das nächste Ultimatum verstreichen lassen, sind mehrere Wege möglich – aber über allen Pfaden schwebt Artikel 155, der die Einheit Spaniens sichern soll. Rajoy antwortete Puigdemont, Artikel 155 solle nicht die Selbstverwaltung der Region aufheben, sondern die Regionalregierung dazu bringen, gemäß der geltenden Gesetze zu agieren. Mit dem Artikel kann der Senat unter anderem die autonomen katalanischen Institutionen unter Zentralverwaltung stellen. Noch nie in den 40 Jahren der spanischen Demokratie wurde er aktiviert. Rajoys konservative Volkspartei Partido Popular hat die absolute Mehrheit in der Kammer, aber der Regierungschef will die Regelung nur mit einer parteiübergreifenden Mehrheit in Kraft treten lassen.
Sputnik | 14.10.17:
Warum viele in Syrien der Türkei nicht trauen – Sputnik EXKLUSIV
Kasab ist ein kleiner Ort hoch oben im Norden Syriens, an der Grenze zur Türkei. Die kleinen Häuser der Altstadt liegen wie Vogelnester an den Felshängen, die hinauf zum Berg Aqra reichen, einer Jahrtausende alten Kultstätte…
Die Massaker an den Armeniern 1894/96, 1909 und 1915/16 durch türkische und kurdische Kommandos, sind tief in das kollektive Gedächtnis der Bewohner von Kasab eingegraben. 2014 kam ein weiterer Überfall aus der Türkei hinzu…
Anfang der Woche war bereits ein Vorauskommando der türkischen Armee nach Darat Izza gefahren und hatte sich dabei mit der Nusra Front koordiniert, die aktuell unter dem Namen „Bündnis zur Eroberung von Syrien“ (Hai‘at Tahrir as-Sham, HTS) firmiert. Die Gruppe lehnt die Einrichtung von Deeskalationsgebieten ab, warum also kooperiert die Türkei mit ihr?
Die Frage stellen sich auch die Leute in Kasab, die ihre eigenen Erfahrungen mit der Türkei gemacht haben. Man könne der Türkei nicht trauen, meinen die Soldaten an dem geschlossenen Grenzübergang. Die Türkei sage zwar, sie wolle das Deeskalationsgebiet Idlib schützen, kooperiere aber mit denen, die Idlib besetzt hielten und gegen Syrien kämpften. Es gehe der Türkei auch um die Kurden in Afrin, die sie als „nationale Gefahr“ ansähen.
In der Nähe von Darat Izza liegt der Berg Barakat, auf dem sich eine Radarbasis der Syrischen Armee befindet.
Aktuell ist der Berg von Ahrar as-Sham besetzt, ein Kampfverband der mit der Türkei kooperiert. Von diesem Berg kann man ein weites Gebiet kontrollieren. Im Osten bis Aleppo, im Norden bis Afrin. Türkische Medien spekulierten bereits im Sommer darüber, dass die Türkei hier – nach Dabiq und nördlich von Manbij — ihre dritte Militärbasis im Norden Syriens installieren könnte. Die „Operation Idlib“ solle „den Krieg in Syrien beenden“, heißt es im türkischen Verteidigungsministerium. Ist das nur ein Vorwand, um syrisches Territorium zu besetzen?
Hamburger Morgenpost | 14.10.17:
Personalmangel: Hamburgs Kripo vor dem Kollaps?
So sieht es der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK). Der Hamburger Vorsitzende Jan Reinecke sagt: „Wir sind am Ende, können viele Fälle nicht mehr ermitteln!“
Anlass der dramatischen Aussage ist der angebliche Personalexodus der LKA-Abteilung 1. Die etwa 700 Beamten bearbeiten vor allem die Alltagskriminalität wie Betrug, Bedrohung oder Fälle häuslicher Gewalt. Laut Reinecke werden hier Leute abgezogen, die künftig beim Staatsschutz arbeiten sollen. ..
„Die Abteilung 1 wird so weiter empfindlich geschwächt. Schon jetzt wird in vielen Dienststellen die Kriminalität nur noch verwaltet“, so Reinecke. Dutzende Akten würden auf die Fensterbänke der Büros gelegt und nicht bearbeitet. Wenn man die Fälle beispielsweise von Internet-Betrug dann endlich anpacke, seien Spuren verwischt und Täter nicht mehr auffindbar. Auch die Organisierte Kriminalität werde aus Personalmangel kaum noch bekämpft, sagt Reinecke.
Gegenüber der MOPO dementierte Polizeipräsident Ralf Meyer einen Personalexodus bei der LKA-Abteilung 1, er bestätigte aber den Wechsel von Kriminaldirektor Mirko Streiber zum Staatsschutz. Laut Meyer habe der Terror-Anschlag mit einem Messer an der Fuhlsbüttler Straße (1 Toter, vier Verletzte) gezeigt, dass dieser Bereich verstärkt werden müsse. Das gehe aber nicht zulasten der Bekämpfung anderer Kriminalitätsfelder. Meyer räumt ein, dass die Personaldecke bei der Kripo dünn sei. Der Grund: Ermittlungen rund um den G20-Gipfel.
Deutschlandradio | 13.10.17:
Muslime in Italien: Gegen potentielle Gefährder in Gefängnissen
Immer wieder haben Fachleute darauf hingewiesen, dass potentielle Terroristen sich häufig in Gefängnissen radikalisieren. Auch in Italien hat man diese Erfahrung gemacht. Deshalb hat man mit der muslimischen Gemeinschaft ein Programm aufgelegt, um Gefährdete auch in den Gefängnissen zu erreichen…
Izzeddin Elzir ist einer der höchsten Vertreter des Islam in Italien, ist Präsident der Union der Islamischen Gemeinschaften, einem Dachverband. Er erklärt, wie es zu dem Projekt kam:
“Als es die verschiedenen Terroranschläge in Europa gab und wir festgestellt haben, dass die meisten Terroristen nicht die Moschee, sondern ein Gefängnis besucht hatten…“
Die islamischem Gemeinschaften helfen mit bei der Prävention. Denn die Radikalisierung in Gefängnissen ist ein Problem. Immer wieder war es vorgekommen, dass Häftlinge zur Beute von Fanatikern wurden…
Der einzige Wehrmutstropfen: Noch sind zu wenige Imame und geistliche Führerinnen in Italiens Gefängnissen unterwegs. 200 bräuchte man – es sind nur 16. Aber das Projekt ist ein guter Beitrag zur Terrorprävention und auch die Direktoren der beteiligten Gefängnisse haben sie sehr positiv geäußert.
Sonstiges:
Epoch Times | 14.10.17:
Ein Student arabischen Ursprungs kritisiert den laschen Umgang mit ausländischen Sextätern in Deutschland scharf. Das Gesetzbuch sehe für sexuelle Nötigung “eine Haftstrafe – nicht auf Bewährung – zwischen sechs Monaten und fünf Jahren vor”, so der Student.
Ein in Deutschland geborener Sohn pakistanischer Eltern spricht in einer WRD-Talkshow Klartext. Der Student lebt in Dresden und kritisiert, dass die meisten Sexualstraftaten die von Wirtschafts- und Kriegsflüchtlingen begangen werden zur Bewährung ausgesetzt sind…
„Diese davonkommenden Täter, die mischen sich wieder unters Volk. Und als Konsequenz daraus ist es nur völlig logisch und vor allen Dingen menschlich absolut nachvollziehbar, dass sich in der Gesellschaft eine Angst und ein Unmut gegenüber arabischen Migranten breitmacht…“
WESER-KURIER | 15.10.17:
Immer weniger Schweinefleisch an Kitas und Schulen
In Kitas und Schulen wird immer weniger Schweinefleisch angeboten. Dafür gibt es verschiedene Gründe – zum einen religiöse, allerdings verstärkt auch qualitative…
An immer mehr Schulen und Kindertagesstätten in Bremen steht kein Schweinefleisch mehr auf dem Speiseplan… Schweinefleisch wird in Kitas und Schulen auch in anderen Bundesländern immer seltener angeboten. Die DGE empfiehlt für das Mittagessen ohnehin nur maximal zwei Fleischgerichte pro Woche – eines davon soll demnach Geflügel sein. Das heißt: Einrichtungen, die sich an diese Vorgaben halten, servieren höchstens noch viermal im Monat Schweinefleisch.
Nicht alle begrüßen diese Entwicklung. So hat etwa die Christlich-Soziale Union (CSU) jüngst in ihrem Zehn-Punkte-Plan für die Kursdebatte mit der CDU-Spitze festgehalten: „Die Werte und Prägung unserer Heimat sorgen für Identität und Zusammenhalt. Nur wer der eigenen Sache sicher ist, kann anderen offen und tolerant begegnen. Dagegen müssen wir klarmachen: Wer Kreuze abnehmen, Schweinefleisch verbannen und Martinsumzüge in Lichterfest umbenennen will, ist nicht tolerant, sondern betreibt gefährliche Selbstverleugnung.“
Ende vergangenen Jahres hatte bereits Bundesernährungsminister Christian Schmidt (CSU) erklärt, Kantinen von Schulen und Kindergärten sollten seiner Ansicht nach regelmäßig Gerichte mit Schweinefleisch anbieten. Auch wenn die Zahl der Muslime im Land steige, dürfe man nicht aus Bequemlichkeits- oder Kostengründen für die Mehrheit in der Gesellschaft die Auswahl
n-tv | 15.10.17:
Zehn Millionen Dollar geboten: Porno-Verleger will Trump zu Fall bringen
Schon in zwei Fällen hat Larry Flint auf diese Weise republikanische Politkarrieren beendet. Nun bietet der US-amerikanische Erotik-Unternehmer zehn Millionen Dollar für Informationen, die zur Amtsenthebung des US-Präsidenten führen könnten.einschränken, so Schmidt…
“10 Millionen Dollar für Informationen, die zur Amtsenthebung von Donald J. Trump führen”, heißt es in Großbuchstaben in einer ganzseitigen Anzeige, die in der “Washington Post” veröffentlicht wurde…
Weiter unten in der Anzeige stellt der Hustler-Herausgeber die Rechtmäßigkeit von Trumps Wahl zum Präsidenten in Frage und nimmt Bezug auf die russische Einflussnahme im US-Präsidentschaftswahlkampf. Auch kritisiert er den Präsidenten für die Aufkündigung des Pariser Klima-Abkommens. “Aber am Besorgnis erregendsten ist es, dass – lange bevor die Klima-Apokalypse zuschlägt – Trump womöglich einen Atomkrieg auslöst.”
Sputnik | 14.10.17:
Türkische Antwort auf US-Sanktionen: Friseure verbieten amerikanische Frisuren
Friseure in die türkischen Stadt Samsun an der Schwarzmeerküste haben für eine Herrenfrisur, den so genannten „Amerikaner“, ein Verbot eingeführt, berichtet CNN Türk.
Auf diese Weise wollen die Patrioten den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan unterstützen, äußerte das Oberhaupt der Friseur-Gemeinschaft der Stadt, Zabit Pilan.
… Am 8. Oktober hatten die USA die Vergabe von Nichtimmigrationsvisa an türkische Bürger vorläufig eingestellt. Dies geschah nach der Festnahme des Mitarbeiters des US-Konsulats Metin Topuz in Istanbul wegen des Verdachts auf Kontakte zur „Fethullahistischen Terrororganisation“ (FETÖ), der die türkische Regierung die Organisierung des Putschversuchs 2016 vorwirft.
Sputnik | 14.10.17:
RT wird 2018 deutsche Version starten
Die Chefredakteurin des TV-Senders RT, Margarita Simonjan, hat Ausbaupläne des Senders verraten…
Zurzeit verfüge RT lediglich über eine deutschsprachige Webseite, die in den deutschen sozialen Medien beliebt sei, sagte Simonjan und munterte das deutsche Publikum dazu auf, dies als eine Möglichkeit zur Stellungnahme wahrzunehmen:
„Alle Menschen, die man in den Mainstream-Medien nicht zu Wort kommen lässt, sind willkommen. Eine Plattform habt ihr bestimmt. Selbstverständlich wenn diese Menschen im Rahmen des Gesetzes handeln und keine extremistischen Meinungen und Aufforderungen zum Ausdruck bringen”, betonte die RT-Chefredakteurin.
n-tv | 13.10.17:
Mobilfunk-Detektor: Kommt das Smartphone-Radar?
In naher Zukunft könnte ein elektronischer Smartphone-Warner am Straßenrand, telefonierende Autofahrer auf ihre Verkehrssünde hinweisen. Aber auch die Polizei überlegt, ob sie sich des Gerätes nicht bedienen sollte.
… So wie diese soll der Handy-Detektor zunächst nur erzieherische Funktion haben. Der Hersteller arbeitet jedoch nach eigenen Angaben daran, das System mit der Polizei zu vernetzen…
Vorgestellt wurde das System auf einer Konferenz des europäischen Verkehrspolizisten-Netzwerks Tispol in Manchester, zum Einsatz kommen soll es Ende des Monats zunächst in Norfolk. Interesse gibt es dem Hersteller zufolge auch bereits aus anderen Ländern wie Belgien, Litauen und den USA.
Zu den Hintergründen der aktuellen Geschehnisse lesen Sie meine Bestseller “Das Kapitalismus Komplott” und “Die Vereinigten Staaten von Europa“. Rezensionen von Wissenschaftlern und Prominenten finden Sie hier.
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