Oberbürgermeister Wahl in München: Diskussion der Kleinparteien auf München.tv

Ich habe Ausschnitte der Diskussion der Kleinparteien auf München.tv mit meiner Wenigkeit und anderen Vertretern von Kleinparteien auf Youtube hochgeladen (Original hier.) Außer mir saßen im Studio: Thomas Ranft von der Piratenpartei, Fabian Aschenbrenner von der “Unabhängigen Jungen Liste” und Wolfgang Zeilnhofer-Rath von der “Wählergruppe HUT”. Leider hat mir der Sender untersagt, die gesamte Sendung hochzuladen, obwohl ich natürlich auch gerne meine Kollegen gezeigt hätte.

Nach dem Zitatrecht kann man immer zitieren, sonst wäre keine wissenschaftliche oder journalistische Arbeit möglich. Von diesem Recht mache ich Gebrauch indem ich wenigstens meine Beiträge zeige.

Dazu einige Bemerkungen: Es geht bei so einem Auftritt nicht darum, dass man zum Oberbürgermeister gewählt wird, sondern darum, so auf die Fragen zu antworten, dass man die Frage nicht völlig ignoriert und trotzdem die Kernbotschaft rüberkommt. Das ist naturgemäß schwierig, weil die Fragen ähnlich wie beim Wahlomaten notwendigerweise aus etatistischer – also staatlicher – Sicht gestellt werden. Natürlich wird dann nicht jeder Zuschauer auf Anhieb die Argumente nachvollziehen können. Aber in unserer Phase geht es darum, die Leute überhaupt erst einmal neugierig zu machen.

Auf Facebook meinten schon einige Leute, der Moderator, Jörg van Hoven, hätte mich “hereinlegen” wollen mit der Frage, wie ich als OB etwas durchsetzen wolle, wenn die Partei der Vernunft keine Stadtratsmehrheit hätte. Das glaube ich nicht. Das ist nur die immer selbe Frage nach Koalitionen. Normalerweise wird dann immer geantwortet, wir müssen die Wahlen/Verhandlungen abwarten, blablabla. Das wollte ich vermeiden. Ich finde meine Reaktion auch in der Rückschau richtig und mein Satz am Ende gehört zu meinen persönlichen Lieblingssätzen (Min. 18):

“Ich vermute, wenn ich so charmant rüberkomme, werde ich auch die ganzen Stadträte überzeugen.”

Das war der witzige Teil. Noch etwas ausführlicher zum Car-Sharing: Das Car-Sharing soll dafür sorgen, dass die Autos WENIGER nutzlos herumstehen. Fabian Aschenbrenner hat ja ganz richtig darauf hingewiesen, dass eigengenutzte Autos die meiste Zeit nur rumstehen. Dann ist es natürlich völlig irrational, ausgerechnet die Zahl der Car-Sharing-Autos zu begrenzen, abgesehen davon, dass es dreist ist. Denn jedes Car-Sharing Auto wird ja mehr genutzt als ein eigener PKW, sonst würde die Firma mit ihrem Geschäftsmodell pleite gehen und diese Autos natürlich auch wieder von den Straßen verschwinden.

An der ganzen Diskussion sieht man auch das grundlegende Problem: Es fehlt NICHT an wohlmeinenden, engagierten Bürgern. Es fehlen Grundkenntnisse über das menschliche Handeln, also Ökonomie (Hier eine einfache Zusammenfassung der logisch unwiderlegbaren Erkenntnisse der Österreichischen Schule). Wenn sich alle Kleinparteien wohlmeinender Bürger zusammenschließen würden, wären weder die Unterschriften noch die 5%-Hürde im Bundestag ein Problem. Es ist tatsächlich ein Erkenntnisproblem und kein Umsetzungsproblem, was natürlich in erster Linie an der staatlichen Bildung liegt. Ich hatte bei allen Teilnehmern – im Gegensatz zu etablierten Politikern – den Eindruck, dass sie es gut meinen. Das kann man nur noch als tragisch bezeichnen.

Insgesamt finde ich, dass der Chefredakteur von München.tv angesichts der knappen Zeit das Interview gut geführt hat. Er hat ja versucht herauszukristallisieren, was denn die Unterschiede zu den Etablierten sind und ich denke, in meinem Fall ist das durchaus gelungen.

Noch eine Anekdote: Nach der Sendung habe ich die Gäste und ihre Begleiter in eine Raucherzone im Gebäude geführt, die ich vor der Sendung schon ausgekundschaftet hatte. Um hier niemanden als Raucher zu outen (ist mittlerweile fast schlimmer als das Outing so manchen Fußballers) sage ich mal, da waren fast alle da. Ich fragte natürlich nach dem absoluten Rauchverbot in Bayern (Dort darf es nicht einmal Raucherräume geben) und KEIN EINZIGER Raucher lehnte das ab (Manchen war es egal, aber keiner war wirklich dagegen).

Ist das zu fassen? Da stehen lauter Raucher zusammen (alles sympathische Zeitgenossen übrigens) und haben nichts dagegen, dass ihnen bzw. dem Wirt vorgeschrieben wird, wo zu rauchen ist! Das zeigt, wie sehr uns der Staat schon daran gewöhnt hat, seinen Befehlen Folge zu leisten.

Fabian Aschenbrenner, der Spitzenkandidat der “Unabhängigen Jungen Liste” hat übrigens freundlicherweise angeboten, mich mit seinem Car-Sharing-Auto mitzunehmen, aber es war nicht mehr da. Wir haben zusammen die öffentliche Tram genommen…

P.S. Ich habe dem Moderator und Chefredakteur Jörg van Hoven natürlich mein Buch “Die Vereinigten Staaten von Europa” geschenkt. Er schien nicht sonderlich interessiert, aber grundsätzlich aufgeschlossen. Das Inhaltsverzeichnis bietet, denke ich, genug Anreize, einmal reinzuschauen.

Hier unser Plan M für München.

Hier der Bericht des Münchner Merkur über den Plan M.

Zum Abschluss noch mein Kurzauftritt im Münchner Rathaus in guter Tonqualität (Danke an Radio Lora für die Tonspur!) bei dem die OB-Kandidaten der großen Parteien links unten neben mir saßen. Die haben meinen Einwurf natürlich einfach ignoriert.

“Wenn sie jemanden suchen der an der Misere schuld ist:
Hier unten sitzen sie!”