Archiv für April 2008

Die Partei der Vernunft ist für eine wirksame Verbrechensbekämfung. Dazu gehören eine gute Ausstattung der Polizei und härtere Strafen bei Gewalt- und insbesondere Sexualstraftaten. Was aber überhaupt nicht dazu gehört, ist das Beschnüffeln unschuldiger Bürger.

Das Verfassungsgericht hat die Onlineuntersuchung unter angeblich strengen Auflagen erlaubt. Ein Richter muss sie genehmigen. Das ist aber Kokolores. Es geht darum, dass die technische Möglichkeit zur Untersuchung geschaffen wird.

Ein Beispiel macht klar, worum es geht: Stellen Sie sich einen eifersüchtigen Beamten vor, der Zugriff auf das Spionageprogramm hat. Er verdächtigt seine Frau fremdzugehen. Mit dem Programm könnte er ihre Emails checken, mit der Handyüberwachung ihre Telefonate abhören und jeden ihrer Schritte verfolgen. Glaubt irgendjemand im Ernst, jeder Beamte könnte dieser Versuchung widerstehen?

Außerdem ist jeder Mensch potenziell erpressbar oder bestechlich. Damit hat potenziell JEDER Zugriff auf diese Daten. Die Erfahrung in allen Ländern dieser Welt sagt aber, dass es in der Regel der Staat selbst ist, der die Daten missbraucht. Der BND hat mutmaßlich sogar einen Informanten erpresst, um an Steuerdaten zu kommen. Dass der BND dementiert - geschenkt.

Spätestens seit dem Celler Loch wissen wir, dass der Verfassungschutz sogar Anschläge verübt, um sie Terroristen zuzuschieben. Die halbe NPD-Spitze bestand aus BND-Leuten.  Angeblich soll die Schnüffelei helfen, um Terrorakte zu verhindern. Die Vorratsdatenspeicherung (hier können Sie etwas gegen die Vorratsdatenspeicherung tun: http://www.vorratsdatenspeicherung.de/) beim Handy kann aber schlecht dazu dienen, Terroranschläge zu  verhindern, weil sie erst greift, wenn der Anschlag schon geschehen ist.

Es spricht auch nichts dafür, dass  die jetzigen Methoden nicht ausreichten. Mohamed Atta und seine 911-Kumpanen waren die am besten überwachten Männer des Planeten. Der BND warnte die USA vor dem Anschlag. Das FBI hatte sie in enger Überwachung. Einer der Beamten war so verzweifelt, dass seine massiven Warnungen ignoriert wurden, dass er kündigte. Dieser John O´Neill kam am 11. September ums Leben, weil er als Sicherheitschef im World Trade Center anheuerte.

Die Rechtslage reichte also aus, um Atta & Co zu überwachen. Die Ergebnisse der Ermittlungen wurde nur “aus Versehen” nicht weitergegeben. Unser Rechtsstaat hat genügend Mittel, sich zu wehren. Die Überwachung und das Abnehmen von Fingerabdrücken unbescholtener Bürger beim neuen Pass ist gänzlich unnötig.  

 Wolfgang “Stasi 2.0″ Schäuble will es den Amerikanern gleich tun und schreibt beim US-”Patriot Act” ab. Dieses Gesetz, das schon vor dem 11. September in den Schubladen lag,  erlaubt es, Terrorverdächtige zu foltern und ohne Anwalt einzusperren. Als Terrorverdächtige (”Enemy Combatants”) gelten in den USA auch regierungskritische Journalisten und friedliche Demonstranten. Schäuble will diesen Begriff auch in Deutschland einführen. Das ist kein Rechtsstaat mehr.

Wehret den Anfängen! 1984 ist heute.

Kirche und Staat

In keinem anderen Land welches keine Staatsreligion hat, sind Religion (im nachfolgenden Kirche genannt, damit gemeint sind nicht nur Christliche Glaubensgemeinschaften, sondern alle Religionen) und Staat derart eng miteinander verstrickt wie in Deutschland.

Im Übrigen ist es mehr als fraglich, ob die Haltung einiger Kirchen in Bezug auf die freie Entfaltung der Persönlichkeit überhaupt mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Beispiele für die Unvereinbarkeit finden sich genug. (einfach mal Suchmaschine bemühen)

 

Kirchensteuer

Die bekannteste Finanzierung der Kirchen in Deutschland ist die Kirchensteuer. Grundlage dafür findet sich im Art 140 unseres Grundgesetzes, der im Bezug der Kirchensteuer den Artikel 137 der deutschen Verfassung vom 11.08.1919 übernimmt.

Einzelheiten zur Kirchensteuer werden demnach in den Landessteuergesetzen geregelt. Daher auch die teilweise unterschiedlichen Besteuerungen in den einzelnen Bundesländern.

Viele glauben, dass für jeden selbst der Austritt (oder gar nicht erst Eintritt) aus der Kirche das Thema beendet. Dem ist aber nicht so, denn die gezahlte Kirchensteuer der Mitglieder ist einkommensteuermindernd als Sonderausgabe absetzbar. Somit entlastet Sie die derzeit geltende Einkommensteuerpflicht und mindert damit das Einkommen des Bundeshaushaltes. Es ist also ein Füllen der Kirchenkassen auf Kosten aller Steuerzahler!

Ziel kann daher nur eine Abschaffung der Landeskirchensteuergesetze und eine entsprechende Änderung des Art 140 GG sein. Spätestens mit der von uns angestrebten Abschaffung der Einkommenqsteuer wäre dieser Missstand allerdings ohnehin beseitigt.

Staatskirchenverträge und ähnliche Vereinbarungen zu Lasten aller Steuerzahler

Staatskirchenverträge die auch je nach Religion anders benannt sein können, regeln die Beziehungen zwischen Staat und Kirche. Eine Vielzahl dieser Verträge stammt aus dem Anfang des 20ten Jahrhunderts. Sie legen oftmals die Grundlage für Zahlungen/Subventionen des Staats/der Länder an die Kirchen.

Kirchenangehörige im Staatsdienst

Ja es gibt Sie! Viele, vorwiegend junge Frauen und Männer, werden sogar zu Gottesdiensten hinbefohlen (eine Nichtteilnahme wird als unbequem gewertet und führt regelmäßig zu kleinen anderen unangenehmen Aufgaben). Mal ist es ein klarer Gottesdienst, mal ein sogenanter lebenskundlicher Unterricht. In der Bundeswehr ist der Kirchendienst teil des Dienstplanes und der Millitärpfarrer und sein Pfarrhelfer sind Angehörige der Bundeswehr, welche munter nach Herzenslust auf Kosten der Steuerzahler missionieren dürfen.

Nicht zu vergessen werden darf auch der Religionsunterricht an den Schulen.

 

Es gibt noch viele andere Missstände in Bezug auf die Verzahnung zwischen Kirchen und Staat. Die Gesamtheit dieser Gesetze und Verträge schränkt die Möglichkeit der persönlichen Entfaltung vieler Bürger ein und kostet dem Steuerzahler Milliarden.

 

 

 

Dankenswerterweise weisen einige unserer Mitstreiter und Symphatisanten bereits in Foren auf unsere Partei hin. Ein Kommentar, der immer wieder zu lesen ist, lautet, unser Programm wäre blinder Populismus. Nun ist das kein Argument in der Sache, aber da es häufiger auftaucht, ist es vielleicht sinnvoll darauf einzugehen.

Zunächst bedeutet Populismus ja: beim Volk beliebt. Wenn unser Programm so populär wäre, würden die meisten nicht die etablierten Parteien wählen, die exakt das Gegenteil von uns machen: Immer mehr Staat, immer mehr Abgaben. Gleichwohl sieht es so aus, als ob sich immer mehr Menschen für weniger Staat und weniger Steuern begeistern können. Insofern wäre es schön, wenn diese Idee wirklich populär würde.

Was aber vermutlich mit dem Vorwurf im Kern gemeint ist: die Ziele wären unrealistisch Renommierte Wirtschaftsinstitute haben vorgerechnet, dass es geht. Da es aber für jede Meinung irgendeine Studie gibt ist es noch besser sich EIGENE GEDANKEN zu machen. (die zweite Möglichkeit ist, sich die Parameter der Studien genau anzusehen. Das scheuen viele, aber wir haben das für Sie gemacht)

1. Unser Modell finanziert sich in Kombination mit einem bedingungslosen Bürgergeld sogar ohne Streichen von Subventionen

2. Selbst wenn man es ohne Einführung eines Bürgergelds gegenfinanzieren müsste, wäre nur eines nötig: Dass der Staat in jeden Haushalt fünf Jahre lang sechs Prozentpunkte einspart. Das geht immer. Unternehmen der Privatwirtschaft machen das kontinuierlich. (per saldo gehen dabei volkswirtschaftlich übrigens keine Arbeitsplätze verloren, sondern sie entstehen an anderer Stelle neu)

Der Staat macht das nur nicht, weil es einfacher und POPULÄRER ist, nirgends zu streichen. Stattdessen werden die Steuern erhöht. Das ist zwar nicht populär, aber daran haben sich die Schäfchen inzwischen gewöhnt.

Wer das Programm kritisiert, muss sich leider mit den Fakten beschäftigen und dann mit echten Sachargumenten kommen. Aber überwiegend sind die Reaktionen ja zurecht sehr positiv. Mehr Freiheit ist möglich. Wir müssen sie nur wagen!

P.S. Der Erfinder des Populismus ist Oscar Lafontaine, der ausschließlich nicht finanzierbare Ausgabeorgien vorschlägt. Sein Geld ist es ja nicht, sondern das der Bürger. Im Gegenteil, diese Bürger bezahlen ihn gezwungenermaßen auch noch für seinen Unsinn.

P.P.S. Völlig unstrittig ist, dass es in einem Null-Steuer-Land zu einem gewaltigen Wirtschaftsboom kommen würde. Konsumenten kaufen mehr und nationale und internationale Unternehmen würden uns mit Investitionen überschütten. .

Nicht einmal die explodierenden Getreide-Preise veranlassen unsere Politiker endlich die Agrar-Subventionen zu überdenken. Wegen dieser Subventionen und der Verfeuerung von Getreide zur völlig unsinnigen Energieerzeugung erleiden in den Entwicklungsländern hunderttausende von Menschen einen qualvollen Hungertod. Das zeigt, wie sich unsere Kleptokratie verselbsständigt. Jedes Zipfelchen Macht, das ein Bürokrat bekommt, verteidigt er mit Zähnen und Klauen.

Es gibt nur eine einzige Möglichkeit dem Einhalt zu gebeiten: eine völlig neue Partei, die den Bürokraten die wichtigste Waffe aus der Hand schlägt: die Steuern. Kein Geld, keine Macht. Jedes Unternehmen der freien Wirtschaft schafft es jährlich Geld einzusparen. Im Staatshaushalt würden sechs Prozent pro Jahr reichen um Null Steuern gegenzufinanzieren (mit unserem Bürgergeldmodell gehts auch ohne Einsparungen). Das ist völlig problemlos möglich.

Aber unsere Politiker erhöhen einfach die Steuern wenn sie Geld brauchen. Denn der Bürger kann sich nicht wehren. Er wird mit Waffengewalt ins Gefängnis gesteckt, wenn er nicht zahlt. Das kommt einer Dikatur der Faulenzer über die Leistungsbereiten gleich. Denn Letztere können sich nicht wehren, wenn Erstere mit ihrer Stimmenmehrheit die Ausbeuter-Parteien wählen.

Welcher durchgeknallte Drehbuchautor schreibt das Skript für unsere Politiker? Vor zehn Jahren führte die Union den sogenannten demokrafischen Faktor in der Rentenversicherung ein. Er berücksichtigte die simple Tatsache, dass es immer weniger Junge und immer mehr Alte in diesem Land gibt.

Nachdem die SPD den Faktor wieder abschaffte, merkte Schröder 2003 dann, dass es doch keine so schlechte Idee wäre auf die Realität ein wenig Rücksicht zu nehmen. Er führte die Formel als Nachhaltigkeitsfaktor unter hämischen Beifall der Union wieder ein. Die beiden Volksparteien haben ausnahmsweise mal kapiert, denkt der unbedarfte Bürger. Exakt diese beiden Parteien setzen den Faktor jetzt aus, um die Rentner nicht zu vergraulen.

Das Schlimmste: es gab ja noch nicht mal Proteste der Senioren. Was machen die erst, wenn die Älteren in der Mehrheit sind und lauthals Forderungen stellen? Wann wird der Wähler endlich vernünftig?

Focus Money, 16.4. 2008

 

Lafontaine will Post und Telekom wieder verstaatlichen. Der kleine Oscar benutzt ja auch gern das Victor Hugo Zitat nachdem nichts mächtiger ist, als eine Idee deren Zeit gekommen ist. Der Sozialismus ist in zig verschiedenen Varianten und Ländern gescheitert. Der Grund hierfür ist ganz einfach und selbst für ein Spatzenhirn zu begreifen. Was einem nicht gehört, behandelt man schlechter. Deshalb sind Mietautos zum Beispiel bei gleicher Kilometerzahl in einem schlechteren Zustand als ein Auto das die ganze Zeit jemanden gehört. Es liegt nunmal in der Natur des Menschen auf eigene Dinge besser aufzupassen als auf fremde.

Ein Konzern im Staatsbesitz gehört eigentlich allen, aber in Wirklichkeit niemanden. Denn die Bürokraten die ihn führen, erleiden keinen Nachteil wenn Sie Mist bauen. Und sie bauen Mist, andauernd und immer wieder.

Wer jetzt denkt, Lafo ist einfach zu doof, um das mitbekommen zu haben, irrt. Wenn es um sein eigenes Wohl geht, lässt er schon mal gerne einen Leibkoch antanzen. Lafontaine ist nicht dumm, er ist nur einfach skrupellos. Selbst die Dümmsten haben mitbekommen, dass der Sozialismus 1990 gescheitert ist. Ich korrigiere mich. Die Dümmsten natürlich nicht, die wählen ja die Linke.  

 Nichts ist wertloser als eine Idee, die vor langer Zeit gescheitert ist.

Von einem unserer Mitstreiter wurde an uns herangetragen, uns zur Feinstaubplakette zu äußern. Ohne das Problem in seiner ganzen Tiefe durchdrungen zu haben, ist der aktuelle Stand unserer Meinungsbildung: Feinstaub ist ein tatsächlich existierendes Problem. Der Autoverkehr hat daran aber einen relativ geringen Anteil. Die jetzt getroffenen Maßnahmen führen dazu, das Mittelständler oder generell weniger Wohlhabende in der Existenz gefährdet sind, weil sie sich neue Fahrzeuge anschaffen müssen. Der mögliche Erfolg steht in keinem Verhältnis zum Aufwand. Die Feinstaubbelastung sinkt seit Jahren durch diverse Maßnahmen ohnehin drastisch. Es würde also reichen, wenn lediglich alle Neufahrzeuge entsprechend ausgerüstet wären.

Wer einen schnellen Überblick zu Global Warming haben will, möge sich folgende Zitate aus der RTL-Doku “Der Klimaschwindel” zu Gemüte führen:

Die Kernthesen der Dokumentation lauten:

- Klimawandel hat es immer gegeben. Es gab schon viel kältere und viel wärmere Spannen in der vorindustriellen Zeit. Klimaschwankungen haben natürliche Ursachen.

- Der Mensch trägt keine Schuld daran.

- Der von Menschen verursachte CO2-Ausstoß ist nicht für die Erderwärmung verantwortlich. CO2 ist ein untergeordnetes Treibhausgas
im Vergleich zu Wasserdampf.

- Die Sonne verursacht den Klimawandel. Der Zusammenhang zwischen Klimawandel und Sonnenaktivität ist eindeutig.

- Die Politik nutzt den Klimawandel. Die Klimaforschung wird verfälscht durch politische Ideologien.

- Der Klimawandel ist ein Riesen-Geschäft. Wenn man eine gewisse Panik kreiert, dann fließen Forschungsgelder. Ohne Klimaprobleme bekommen Forscher keine Gelder bewilligt.

Dazu die wichtigsten Aussagen aus der Dokumentation:

Dr. Hans Labohm, Expertengutachter für den zwischenstaatlichen Ausschuss der Klimaänderungen (IPPC) der Vereinten Nationen:

“Es gibt zehntausende von Wissenschaftlern, die nicht einverstanden sind mit der Hypothese, dass der Mensch einen bedeutenden Beitrag liefert zum Klimawandel. Unter diesen 10.000 Wissenschaftlern sind allein 70 Nobelpreisträger.”

Dirk Maxeiner, Wissenschaftsautor:

“Da adoptiert unser Umweltminister doch glatt Knut und erzählt allen Kindern, die diesen Knut nun lieben, die Eisbären müssen aussterben. Jetzt schaut man sich mal die Zahlen an, 1950 gab es 5000 Eisbären, heute haben wir 25000. Also fünf Mal so viel! “Die Eisbären sind wirklich ein klassisches Beispiel für Panikmache, also insofern ist das wirklich ein Beispiel dafür, wie hier schamlos populistisch Panik geschürt wird”

Prof. Nir Shaviv, Professor für Physik, Jerusalem:

“In der Erdgeschichte gab es Zeiten mit dreimal, ja, sogar zehnmal so viel CO2 wie heute. Wenn CO2 aber einen so großen Einfluss auf das Klima hat, dann hätte sich die Erde auch damals massiv erwärmen müssen.”

Prof. Tim Ball, Klimatologe und Klimaskeptiker:

“Bis 1940 stiegen die Temperaturen massiv - zu einer Zeit, als es wenig CO2-Ausstoß gab. Aber dann, in der Nachkriegszeit … nahmen Industrieproduktion und Konjunktur weltweit Fahrt auf und mit ihnen der C02-Ausstoß - doch es wurde nicht wärmer, sondern kälter. Weltweit. Die Theorie haut also nicht hin.”

Dr. Piers Corbyn:

“Die Sonne steckt hinter dem Klimawandel, CO2 spielt keine Rolle.”

Prof. Philip Stott, emeritierter Prof. für Biogeographie, Universität London:

“Der Gedanke ist schon ein bisschen albern, dass wir Menschen das Klima beeinflussen, wenn wir unser Auto voll tanken oder das Licht anknipsen. Guckt doch mal in den Himmel, das Riesending da, die Sonne. Dagegen sind wir 6 ½ Milliarden Menschen ein Nichts.”

Dr. Gerd-Rainer Weber, ehemaliger Gutachter im Weltklimarat der Vereinten Nationen, Meteorologe:

“Man muss sagen, dass weltweit Milliarden Dollar ausgegeben werden, für Klimaforschung und das ist eine signifikante Industrie. Wenn ich von heute auf morgen sage: Nein, die Klimakatastrophe kommt nicht, dann wird mir die Regierung sagen, ja wieso, dann brauchst du auch nicht mehr zu forschen. Dann kannste aufhören damit, dann brauchen wir dich nicht mehr.”

Nigel Calder, britischer Wissenschaftsautor:

“Wenn ich zum Beispiel Forschung betreiben wollte - sagen wir, über das südenglische Eichhörnchen - müsste mein Förderantrag, um das Geld zu bekommen, lauten: ‘Erforschung des Nusssammelverhaltens des Eichhörnchens in Bezug auf die Erderwärmung’. Sollte ich diesen Bezug vergessen, adé Fördergelder.”

Dirk Maxeiner, Wissenschafts-Autor:

“Klimamodelle sind noch nicht einmal in der Lage, die Wolkenbildung nach zu stellen oder zu simulieren. Man muss sich das wie so ein Poolbillard vorstellen. Wenn man den ersten Stoß nur geringfügig ändert, kommt ein komplett anderes Ergebnis raus, und wir wissen beim Klima noch nicht einmal, wie viele Kugeln im Spiel sind.”"

Und zum Schluss als Schmankerl:

Selbst der “anerkannte” Physiker und Meteorologe Tom Wigley - u.a. auch Berater von Al Gore sagte auf der Marrakesch Klimakonferenz 2001, daß - wenn alle Kyotoländer ihre Verpflichtungen erfüllen würden - der angebliche Temperaturanstieg des Global Warming / der globalen Erwärmung nur um 7/100 °C abgebremst werden könnte. Später reduzierte er das auf 0,02 °C.

Alleine Deutschland kostet das Kyotoprotokoll in den ersten Jahren 500 Milliarden Euro. Irgendjemand steckt sich die 500 Milliarden natürlich ein. Das sind exakt diejenigen, die Ihnen über die Medien das Treibhausmärchen erzählen.

Wer sich die Geschichte betrachtet, erkennt, dass die Besteuerung der Bevölkerung letztendlich immer nur der Finanzierung von Kriegen diente. In den USA wird das besonders deutlich. Ohne die horrenden Militärausgaben könnten auch hier die Steuern auf Null sinken.

In Deutschland macht der Militärhaushalt zum Glück nur knapp 30 Milliarden Euro aus. Aber auch das ist noch zuviel. Deutschland hat in anderen Ländern nichts zu suchen. Wir plädieren für eine gemeinsame europäische Armee die internationale Friedenssicherungsmaßnahmen wahrnehmen kann.

Im Atomzeitalter ist im Prinzip überhaupt keine Armee nötig. Kein Land wird eine Atommacht angreifen. Natürlich wäre es sicherer, eigene Atomwaffen zu haben, das erscheint aber noch unrealistisch. Also müssen wir uns wohl oder übel auf die verlassen, die uns wiederum nicht zutrauen verantwortungsvoll mit eigenen Kernwaffen umzugehen.

In Wirklichkeit dürften die Deutschen momentan das friedfertigste Volk auf der Erde sein. Wenn irgendwo in Kenia ein Knallfrosch explodiert, stehen bei uns Hunderttausende auf der Straße. Die Lehren aus der Geschichte scheinen gezogen zu sein. Aber auch ohne eigene Atomwaffen erscheint es relativ unwahrscheinlich, dass die Allierten tatenlos zuschauen würden, wenn irgendein Land bei uns einmarschieren würde.    

Stellen Sie sich das einmal bildlich vor: Sie blicken auf ihren Lohnzettel und sehen keinerlei Abzüge! Weder von der Steuer noch von den Sozialkassen. Schauen Sie auf Ihren jetzigen Auszug. Das was in der Sparte Steuern steht können sie einfach dazuzählen. Das ergibt ihr neues netto.

Die Sozialabgaben werden weiterhin abgeführt, aber vollständig vom Unternehmen. Das ist ein nicht zu unterschätzender psychologischer Effekt. Wer keinerlei Abzüge hat, ist auch nicht neidisch. Ein Problem der Flat-Tax von Kirchhoff war, dass die Sozialisten ihm vorrechneten, dass Großverdiener mehr entlastet werden als Geringverdiener (was aufgrund tausender Steuerschlupflöcher nicht mal so sein muss, viele Großverdiener zahlen gar keine Steuern).

Das liegt in der Natur der Sache. Bei Steuersenkungen muss immer der mehr profitieren, der mehr zahlt. Die 20 Prozent obersten Einkommnsbezieher zahlen schließlich 80 Prozent der Steuern. Wenn jemand noch Neid empfindet wenn er selber gar nichts zahlt muss er charakterlich schon ganz schön deformiert sein. Auf solche Wähler verzichten wir gerne.

Langfristig werden sich die oberen und unteren Gehälter in unserem Modell wahrscheinlich annähern. Da die oberen netto mehr entlastet werden, dürften tendenziell die Gehaltsforderungen im Vergleich zurückgehen.   

Ist das nicht eine Mogelpackung, wenn die Sozialabgaben de facto schon heute von den Unternehmen bezahlt werden? Nein. Denn zukünftige eventuelle Steigerungen der Sozialabgaben gehen zu Lasten der Unternehmen. Solche Änderungen sind aber wesentlich stetiger als die schwer berechenbare Steuerpolitik. Als Ausgleich entfällt schließlich die Körperschaftssteuer und langfristig auch die Gewerbesteuer. 

Um die Entlastung der Großverdiener im Vergleich zu den Geringverdienern nicht allzu groß werden zu lassen kann überlegt werden, ob die Beitragsbemessungsgrenze angehoben wird.  Das hängt auch davon ab, wie schnell sich die Einspareffekte und die Zusatzeinnahmen aus dem Wirtschaftsboom bemerkbar machen. Verschwindet die Arbeitslosigkeit, werden die Sozialkassen extrem entlastet. Zusätzlich steigen die Einnahmen der Sozialkassen aus den von den Unternehmen für die Arbeitnehmer bezahlten Beiträgen.

Insgesamt ist eher ein Sinken der Sozialabgaben zu erwarten. Beispielsweise plädieren wir für die Abschaffung der gesetzlichen Krankenkassen. Der Beitrag wird in Zukunft dem Arbeitnehmer vom Unternehmen ausgezahlt und er sucht sich eine private Krankenkasse. Jede private Kasse muss einen Grundsicherungstarif anbieten. Über den Wettbewerb dürften die Kosten für den Grundtarif drastisch niedriger sein als die heutigen Beiträge. Gleichzeitg wird der Service über den Wettbewerb besser. 

Menschen die heute so krank sind, dass sie keine Kasse nehmen würde, werden den privaten Kassen zugeteilt. Das ist nur ein finanzmathematisches Problem. Die Versicherungen berücksichtigen dies bei ihren Beitragsberechnungen.

In unserem System muss jedes Kind bei Geburt versichert werden. Dafür erhalten die Bürger im Rahmen des Bürgergeldes Gutscheine. In der Grundversicherung ist auch Arbeitsunfähigkeit abgesichert. Das heisst, NIEMAND wird aufgrund von Krankheit aus der Solidargemeinschaft ausgestoßen. Das entsprechende Risiko zur Zeit der Geburt ist gering und wird einfach im Beitrag berücksichtigt.

In unserem 0 - Steuern - Land muss niemand finanzielle Not erleiden. Da es Arbeitsplätze in Hülle und Fülle gibt, kann sich jeder Gesunde seinen Lebensunterhalt verdienen. Kranke werden von privaten Kassen exzellent versorgt.

Utopia ist möglich. Lassen Sie sich nicht das Gegenteil einreden.